Viktor Klima

Interviews / profil
Der österreichische Bundeskanzler über das Stets-Zudiensten-Sein. Mit Markus Huber 

 

profil: Herr Bundeskanzler, was für eine Brille haben Sie am verhangenen Mittwoch bei der Sonnenfinsternis getragen?

 

Klima: Unterschiedlichste. Die Jugendbewegung, die ihr Fest in Linz am Pöstlingberg organisierte, hat eigene Schutzbrillen gehabt. Darauf stand ein ganz lustiger Spruch: Dreißig Sekunden schwarz in Österreich sind genug.

 

profil: In der „Kronenzeitung" haben wir Sie mit der Kronenzeitungsbrille gesehen...

 

Klima: Ja. Da war ein „Krone"-Fotograf, der hat diese Brillen mitgehabt und mich ersucht, diese Brille für ein Foto in der „Krone" aufzusetzen.

 

profil: Wäre ein „News"-Fotograf dort gewesen, hätten Sie dann eine News-Brille getragen?

 

Klima: Ich glaube, von „News" war keiner dort.

 

profil: Wie pflegt der Bundeskanzler sein Verhältnis zu den Medien? Wie weit muß er gehen?

 

Klima: Ich komme, wie Sie wissen, aus der Wirtschaft und habe daher beides erlebt: Das Arbeiten als Manager und als Politiker. In der Politik muß man - anders als in der Wirtschaft - vor der Umsetzung Überzeugungsarbeit leisten. Dafür bedient man sich als moderner Politiker moderner Kommunikationsmethoden. Zum Beispiel der Bildersprache: Wenn es darum geht, zum Thema Kinderbetreuung zu sprechen, sucht man eben einen Kindergarten auf.

 

profil: Wie weit gehen Sie im sich Bedienen der Bildersprache?

 

Klima: Ich glaube, es gibt Grenzen. Ich habe zum Beispiel schon Angebote für Coverbilder abgelehnt, weil man besondere Verrenkungen von mir wollte.

 

profil: Das würde uns aber interessieren ...

 

Klima: Ah so? Dazu sage ich aber nichts. Genauso wie ich versuche, meinen Familienbereich - was meine Tochter und meinen Sohn betrifft - so gut es geht zu schützen . Auch meine Frau macht die Öffentlichkeit nur in dem Maß mit, das sie selbst will und für notwendig erachtetZum Beispiel: Sie war mit ihrer Schule zwei Tage in Paris, für viele Kinder wahrscheinlich ein einmaliges Erlebnis, und sie wollte - ein Mann geht vorbei. Schönen guten Tag! - keine Fotografen dabei haben, weil die Reise für sie als Lehrerin Privatsache ist. Man differenziert. Ich beantworte daher auch nicht Ihre Frage, wann ich Nachwuchs bekommen werde.

 

profil: Hätten wir gar nicht gefragt. Wie wichtig ist es für ihre PR, dass Ihre Frau den neuen Bauernhof im Burgenland präsentiert?

 

Klima: Schauen Sie, das Bild des Bauernhofs war ohne mein Zutun schon lang bevor der Kauf offiziell abgeschlossen war, auf der Titelseite einer Tageszeitung. Das war mir nicht recht, aber es ist halt bekannt geworden. Und dadurch gab es ein öffentliches Interesse. Wenn diese öffentliche Interesse nicht an die von mir definierten Grenzen der Privatsphäre stößt, komme ich ihm halt nach. Es ist ja nicht mein Interesse, eine Geschichte über Hinterholz 16 zu bekommen.

 

profil: Hinterholz 16?

 

Klima: Mein Haus. Weils doppelt so arg ist wie Hinterholz 8.

 

profil: Hätten wir dieses Interview auch in Ihrem Haus in Schwechat machen können?

 

Klima: Ich hab in meinem Haus in Schwechat noch kein Interview gemacht.

 

profil: Ein Tabu für Sie?

 

Klima: Ich möchte es lieber für mich behalten.

 

profil: Als Sie die Regierungsgeschäfte von Franz Vranitzky übernahmen, änderte sich ziemlich rasch der politische Stil. Im Jänner 97 hatten wir noch einen soignierten Banker als Bundeskanzler, vier Monate später rutscht der Bundeskanzler beim SPÖ Kinderfest von der Rutsche.

 

Klima: Ich bin in vielen Bereichen anders als Vranitzky, klar. Ich halte es mit Bruno Kreisky: Wer die Menschen nicht mag, hat in der Politik nichts verloren.

 

profil: Haben Sie als Kanzler tatsächlich die Zeit für ausführliche Gespräche mit einem Arbeiter?

 

Klima: Oft erfülle ich nur Autogrammwünsche. Die gibt es interessanterweise. Viele Menschen wollen eine persönliche Widmung oder ein Autogramm oder ein Foto mit mir ... Ein älterer Herr nähert sich. Guten Tag! Grüßgottschön! (Ja, wir kennen uns nit, aber...) Ich freu mich trotzdem, dass wir uns da beim Heurigen sehen! (I bin der Wolfgang!)

 

profil: Haben Sie den Herrn bestellt?

 

Klima: Na!

 

profil: Weil Sie gerade von der kommenden Wahlbewegung gesprochen haben: Wie gehen Sie mit der Tatsache um, dass diese zwangsläufig oberflächlich ist?

 

Klima: Es ist zwar so, dass man 45 mal dasselbe sagt, - aber 45 verschiedenen Menschen. Naja, es gibt Ausnahmen - manchmal sind es auch dieselben. Ich habe das in einem Landeswahlkampf einmal miterlebt, , da sind wir mit einer kleinen Eisenbahn gefahren, die blieb in jedem Bahnhof stehen. Dann schwärmte eine erhebliche Anzahl von Pensionisten, die in den letzten drei Waggons mitfuhr, aus und füllten den Platz. Da wurde es dann ein bisschen schwierig, vor immer den gleichen Leuten die selbe Rede zu halten. Aber es hat auch Spaß gemacht.

 

profil: Der Klagenfurter Bürgermeister Harald Scheucher sagt (Seite XX) als einer der wenigen ÖVP-Politiker, die ÖVP müsse auf jeden Fall in eine kleine Koalition mit der FPÖ. Für wie realistisch halten Sie die Vorstellung, daß es in Österreich schwarz-blau geben könnte?

 

Klima: Es amüsiert mich, dass zur Zeit scheinbar alle Parteien Oppositionslust verspüren. Da muß ich klar und deutlich sagen: Die Sozialdemokratie will regieren. Und ich gehe davon aus, dass wir Partner finden werden, um ein klares Reformprogramm für unser Land umzusetzen. Für mich kommen alle in Frage, mit Ausnahme der FPÖ unter der Führung Jörg Haiders.

 

profil: Sie präferieren auch für die Zukunft die große Koalition? Andere Richtungen - eine Ampel zum Beispiel - kommen für Sie nicht in Frage?

 

Klima: Ich werde, wenn ich mit der Regierungsbildung beauftragt werde, als ersten Gesprächspartner die ÖVP einladen. Völlig klar. Aber ich lege mich nicht fest. Gespräche sind mit allen demokratischen Parteien möglich. Im Extremfall - ohne, dass ich das anstrebe, - überlege ich mir auch, wie eine Minderheitsregierung am besten gemacht werden kann. Wie man Partner findet, um die wichtigen Budgets abzusichern. Für die anderen Dinge braucht es dann halt Mehrheitsentscheidungen im Parlament. Die Frage ist nur: Warum sollen die Dinge so oder in einer anderen Koalitionsform einfacher werden? Vielleicht sind sie dann für die Presse spannender. Aber mein politsches Kalkül kann ja nicht sein, Ihre Berichterstattung spannender zu machen.

 

profil: Dass Gerhard Schröder in Deutschland regiert, hat wesentlich damit zu tun, dass die Regierung Kohl abgewohnt war. Da ging es nicht mehr um die Leistungen der letzten Jahre. Die Leute wollten einen Neuen.

 

Klima: Da gebe ich Ihnen recht: Und nach 16 Jahren Bundeskanzler Klima dürfen Sie das mit voller Berechtigung sagen. Sie können sich darauf verlassen, dass ich nicht so lange im Amt sein werde. Ich werde nicht als Politiker in Pension gehen.

 

profil: Stichwort Jörg Haider: Haider profitiert natürlich von der großen Koalition, weil er das Neue verkörpert und immer wieder in die Auslage stellen kann.

 

Klima: Mit seinen politischen Ideen? Da bin ich neugierig.

 

profil: Mit seiner Form der Inszenierung zum Beispiel. Das macht er bekanntlich nicht ungeschickt. Eine mögliche Zusammenarbeit mit Haider haben Sie bereits ausgeschlossen. Lassen Sie uns präzisieren. Heißt das: Niemals mit der FPÖ unter dem Parteivorsitzenden Haider. Oder auch nicht mit einer FPÖ, die Haider nicht in in die Regierung delegiert?

 

Klima: Nicht mit einer FPÖ unter Haider

 

profil: Aber mit einem anderen Parteivorsitzenden und Haider als Landeshauptmann in Kärnten?

 

Klima: Es geht ja auch um die Art, wie eine Partei regierungsfähig, partnerschaftsfähig und berechenbar ist. Es geht darum, ob jemand in entscheidenden Fragen ein Partner ist. Von der Währungsunion bis zum Kunstverständnis. Wenn sich Kunstpolitik darin erschöpft, eine Seebühne zu eröffnen und im Übrigen dafür zu sorgen, dass nur jene unterstützt werden, die einem zu Gesicht stehen, dann ist das für mich nicht der richtige Weg.

 

profil: Wie beurteilen Sie die bisherige Arbeit Haiders in Kärnten?

 

Klima: Ich sehe noch nichts, was an Politik entstanden ist. Haider versucht mühsam, die Idee des Kinderbetreuungsschecks umzusetzen, die ich für ideologisch bedenklich halte und die nicht finanzierbar ist.

 

profil: Thema ORF: Man hat den Eindruck, dass die SPÖ an der Einrichtung von Privatfernsehen in Österreich nicht besonders interessiert ist. Seit 1970 wird darüber diskutiert, ebenso lange sitzt die SPÖ in der Regierung, und es gibt immer noch keins.

 

Klima: Ich kann nicht für alle Teile der SPÖ sprechen. Ich selbst will Monopole, überall wo es sie gibt, beseitigen. Wo ich bisher dafür verantwortlich war, habe ich das getan. Ich halte auch in diesem Bereich das Monopol nicht für gut.

 

profil: Aber die SPÖ fährt eigentlich ganz gut damit. Die Berichterstattung im ORF ist nicht als besonders Kanzler-kritisch bekannt. Die Pressesprecher können ihren Chef im öffentlich rechtlichen Fernsehen sicher besser ins Bild rücken als im privaten.

 

Klima: Aber das ist doch die Aufgabe eines Pressesprechers, den Medien seine Chefin oder seinen Chef  anzudienen. Derartige Versuche wird es immer geben. Wichtig ist nur, sicherzustellen - und darum will ich ja diese ORF-Aktiengesellschaft - dass der ORF hier ein Stück Unabhängigkeit mehr bekommt, und sagen kann: Nein.

 

profil: Diese Versuche gibt es ja auch von Ihnen.

 

Klima: Ich hab noch nie interveniert! Ich kann Ihnen das ganz garantiert und dezidiert sagen.

 

profil: Es heißt, daß Sie sich immer mal wieder weigern, dem ORF Fragen zu beantworten.

 

Klima: Ja, und das macht ja auch nichts, bitte. Ist das so ein Malheur? Um Gottes Willen, bitte! Was ist denn daran so böse? Ich gestehe jedem zu, die Fragen zu stellen, die er stellen will, da muss man mir auch zugestehen, dass ich die Antworten gebe, die ich geben will, und manchmal eben keine Antworten.

 

profil: Übers Kanzler-Baby zum Beispiel.

 

Klima: Ja! Zum Beispiel! Da werde ich sicher keine Antwort geben. Niemandem!

 

profil: Von deklarierten Linken wird der SPÖ immer wieder vorgeworfen, sich unter Ihrer Führung so weit zur politischen Mitte hin geöffnet zu haben, dass viele Ziele von Jörg Haider abgeschwächt von der SPÖ exekutiert werden. Ein Symbol dafür ist Ihr Innenminister Karl Schlögl. Immerhin bezeichnet Haider ihn als seinen besten Mann in der Regierung. Genieren Sie sich eigentlich dafür, dass Sie beim Lichtermeer dabei waren?

 

Klima: Nein, gar nicht. Überhaupt nicht. Nein. Ich versuche immer sicherzustellen, dass wir einen Weg gehen, der auf der einen Seite sicher stellt, dass unser Land weiterhin eine faire Asylpolitik hat, dass man aber auf der anderen Seite, was die Frage der Integration und Neuzugsmöglichekeiten betrifft, auch gegenüber den Inländ... Ein Paar geht vorbei. Wiederschauen! Wiedersehen! ...den Inländern fair. Wie gegenüber jenen, die zuziehen wollen. Das heißt, dass der Wohnungs- und der Arbeitsmarkt stimmen müssen.

 

profil: Nur kommt es in Schlögls Innenministerium halt immer zu großen Unregelmäßigkeiten im Umgang mit dem Asylrecht. Der Fall Omofuma war eine davon. In anderen Ländern tritt ein Innenminister nach einem derartigen Skandal zurück.

 

Klima: Ich habe Schlögl von einem Rücktritt abgeraten. Ich habe aber auch gleichzeitig gesagt, dass er alles dazu zu tun hat, um mit Transparenz zur Aufklärung dieses Falles beizutragen und insbesondere dafür zu sorgen, dass soetwas nicht mehr passiert. Die Einrichtung des Menschenrechtsbeirates ist ein wichtiger Schritt.

 

profil: Aber personelle Konsequenzen gab es keine. Es sieht ein bisschen so aus, als wäre die Sache am Ende doch ziemlich wurscht.

 

Klima: Sie können mir glauben, dass es mir nicht wurscht und nicht egal ist, dass Marcus Omofuma sterben musste. Und es ist ja auch nicht abgeschlossen: Es beschäftigen sich ja auch Gerichte mit dem Fall, und das ist auch gut so und soll auch so sein. Eine Frau passiert. Wiedersehen! Dankeschön! Ich gebe Ihnen schon recht: Es gibt viele Bereiche - auch bei Ihnen - wo man gut dran täte, Dinge im Vornhinein genauer zu analysieren und zu verhindern. Manchmal ist es einfach so, dass man erst aufgrund eines Schadens Verbesserungen vornimmt. Ich gehe davon aus, dass die Vorkehrungen, die Schlögl trifft, sicherstellen, dass so etwas nie mehr passieren wird. Und eines kann man dem Karl Schlögl sicher nicht nachsagen: Dass er irgendetwas vertuscht oder verheimlicht. Im Gegenteil. Er sorgt immer dafür, dass alles sehr offen und transparent untersucht und analysiert wird.

 

profil: Wir können uns an keine Pressekonferenz erinnern, zu der Minister Schlögl geladen hätte, um die Öffentlichkeit über Missstände innerhalb seines Ressorts zu informieren.

 

Klima: Aber wenn ein Fall intern in der Polizei bekannt wird, dann sorgt Schlögl immer dafür, dass das gleich veröffentlicht wird. Der hält nichts geheim. Ich meine, ich kenne mich im Innenministerium auch nicht im Detail aus, mir sind jetzt auch nur die öffentlich diskutierten Fälle in Erinnerung.

 

profil: Karl Schlögl war nach der Omofuma-Geschichte ja populärer als vorher.

 

Klima: Schweigt lange. Ja. Aber ich halte den Schlögl für charakterlich in Ordnung und für sensibel genug, dieses Ressort zu führen.

 

profil: Wir würden die Gelegenheit gern nützen, mit Ihnen das erstes Interview als Kunstminister führen - das haben Sie ja Zeit ihrer Kunstministertätigkeit verweigert. Warum äußern Sie sich so ungern zur Kulturpolitik?

 

Klima: Ich glaube, dass ich meine grundsätzlichen Vorstellungen einer Kunst- und Kulturpolitik sehr klar und deutlich gesagt habe, zuletzt in meiner Salzburger Rede.

 

profil: An die Rede können wir uns erinnern, an ein Interview nicht. Sie haben nie ein Interview zur Kulturpolitik gegeben.

 

Klima:  Ich hab auch nie ein Interview zur Sportpolitik gegeben. Schauen Sie, ich glaube, dass es zu dem damaligen Zeitpunkt ganz gut war, dass der Bundeskanzler selbst hinter ein paar Reformansätzen steht. Wobei es in einer neuen Regierung auch andere vernünftige Lösungsmodelle geben kann.

 

profil: Das heisst: Es wird alles revidiert: Die Kulturagenden sollen wieder ins Unterrichtsministerium wandern.

 

Klima: Ich glaube, dass es durchaus Sinn macht, darüber nachzudenken, wie man die Kulturkompetenzen neu gestalten will.

 

profil: Sie werden nicht mehr Kunstkanzler sein?

 

Klima: Es ist für diesen Bereich ...  Wiederschaun! Dankeschön! Wiedersehen! ...sehr viel Zeit erforderlich, und die hab ich einfach nicht zur Verfügung.

 

profil: Hat Sie das Kunstministerium überfordert?

 

Klima: Nein, nicht das Ministerium hat mich überfordert, sondern die Gesamtheit der Aufgaben haben mir nicht die nötige Zeit gelassen. Guten Tag! Grüß Gott!

 

profil: Ein Kernpunkt sozialdemokratischer Kulturpolitik war immer der sogenannte „demokratische Kulturbegriff": Was verstehen Sie darunter?

 

Klima: Die Kunst soll nichts Elitäres bleiben. Man muss mit den Museen und Theatern umgehen lernen. Das vestehe ich unter Kulturvermittlung. Und die kommt in Österreich zu kurz. Das heißt nicht, dass ich für eine Vereinfachung der Kunst bin. Das ist das Gegenteil von dem, was ich in Salzburg gesagt habe. Das hätte dort wer anderer sagen können. Ich habe das nicht gesagt.

 

profil: Hat es Sie als Kunstkanzler beeindruckt, mit welcher Vehemenz ihr Staatssekretär Peter Wittmann geprügelt worden ist?

 

Klima: Sicher. Ohne Zweifel. Ich glaube, dass bei ihm ein gewisses Mass an Anfangsungeschicklichkeit dabei war, aber er hat seinen Teil der Arbeit in den letzten zwei Jahren verbessert.

 

profil: Er sagt, er würde dem nächsten Kabinett gerne als Kunstminister angehören?

 

Klima: Ich habe bisher keine Funktionen für Regierungsmitglieder verteilt.

 

profil: Im neuen Modell soll die Kunst wieder im Unterrichtsministerium resortieren. Das heisst, das Modell mit Ihnen als oberstem Kulturpolitiker hat sich nicht bewährt.

 

Klima: Die zeitliche Anforderung an einen Kanzler ist hoch. Ich arbeite jeden Tag von acht Uhr früh bis zehn am Abend. Da ist trotz bestem Zeitmanagement kein Platz mehr für Diskussionen mit Menschen aus dem Kunstbereich.

 

profil: Was haben sie sich gedacht, als Sie in Salzburg die Klestil-Rede gehört haben?

 

Klima: Das meine anders ist.

 

profil: Haben Sie geahnt, für welche Diskussionen Sie sorgen wird?

 

Klima: Schon, ja.

 

profil: Halten Sie es für richtig, dass sich ein Bundespräsident so deklariert?

 

Klima: Ich beschäftige mich mit meinen Reden, nicht mit seinen.

 

profil: Aber eine Meinung werden Sie dazu haben.

 

Klima: Ja. Aber die ist nicht für die Öffentlichkeit bestimmt.

 

 

profil: Sie standen im Zentrum heftiger Auseinandersetzungen mit österreichischen Intellektuellen.

 

Klima: Ja. Vor allem mit meinem Du-Freund Robert Menasse.

 

profil: Seit wann sind Sie per du?

 

Klima: Seit zwei Jahren. Dazu muss ich sagen, dass ich Kritik prinzipiell nicht schlecht finde, wenn sie nicht beleidigend ist.

 

profil: Hat Sie Menasse beleidigt?

 

Klima: Seine Kritik war sehr einseitig.

 

profil: Er hat gesagt, die österreichische Regierung sei dumm.

 

Klima: Das haben  andere Leute auch über ihn gesagt.

 

profil: Sie haben ihm dann nach langem Hin und Her den Österreichischen Staatspreis für Kulturpublizistik überreicht. Es gab Gerüchte, dass Sie das nicht gern getan hätten.

 

Klima: Wir haben eben sehr lange nach einem Termin gesucht.

 

profil: Sie sind der Ansicht, dass Leute, die mit der Regierung scharf ins Gericht gehen, trotzdem belohnt werden sollen?

 

Klima: Es soll nicht der Grund für eine Belohnung sein, dass man die Regierung kritisiert. 

 

profil: Werden Sie böse, wenn jemand böse zu Ihnen ist?

 

Klima: Nicht, wenn Kritik geäußert wird. Wenn jemand persönlich beleidigend oder untergriffig wird, macht es mir aber keinen Spaß. Rachegelüste kenne ich aber nicht.

 

profil: Sie sind nicht nur mit Robert Menasse per Du sondern auch mit Jörg Haider?

 

Klima: Das konnte ich nicht vermeiden. Das passierte nach der ´95er Fernsehdiskussion. Er hat mich einfach geduzt. Das ist nicht Zeichen einer besonderen Freundschaft, sondern einer intensiven Arbeitsbeziehung.

 

profil: Gibt es die Kategorie Freundschaft in der Politik? Sie nennen zum Beispiel Gerhard Schröder einen „sehr guten Freund"?

 

Klima: Ich habe als Kanzler einige Zeit darauf verwendet, um zu anderen Staatschefs eine persönliche Ebene zu entwickeln. Das ist gut für unser Land. Freunde im engsten Sinne des Wortes sind allerdings nur ein paar Menschen, die ich seit der Schulzeit kenne. Das sind persönliche Freunde.

 

profil: Politische Freunde heißt: Wir haben eine Kommunikationsbasis. Mehr nicht.

 

Klima: Richtig. Richtige Freunde habe ich in der Politik nicht.

 

profil: Das heisst, Witze reissen sie mit ihren Schulfreunden, aber nicht mit Gerhard Schröder?

 

Klima: Also bitte, das war ein ganzer Abend, an dem Witze erzählt wurden - meine waren dabei die wenigsten.

 

 


Food & Beverage

Christian Seilers
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