So sind wir nicht, aber anders sind wir schon

Das Magazin
Ein Blick auf Österreich. Von Ibiza aus betrachtet.

Irgendwann sagte der österreichische Bundespräsident die richtigen Worte. „Ich entschuldige mich für das Bild", sagte Alexander van der Bellen, „das die Politik bei Ihnen gerade hinterlässt. So sind wir nicht. So ist Österreich einfach nicht."
Das war - wie soll ich es anders sagen - eine Befreiung. Als dieser alte, von Lebenserfahrung, freundlicher Zuwendung und einem leichten Hang zur Ironie geprägte Mann aussprach, was ich mir zutiefst gewünscht hatte - oder sagen wir: von Herzen wünschen würde - überkam mich ein tiefes Gefühl der Rührung, das aber sofort von Zweifeln perforiert wurde. Wenn wir nicht so sind, wie sind wir dann? 
Der Schriftsteller Thomas Glavinic hat da nämlich ein anderes Erklärungsmuster: „Das Problem der österreichischen Gesellschaft ist die Selbstverleugnung. Wer wir sind, wollen wir nicht wissen, und wenn wir es wüssten, würden wir es nicht sein wollen. Das vermuten wir alle, im Innersten weiss auch der Dümmste, was er ist, aber so dumm, sich diesem Tatsachenbild zu stellen, ist auch der Dümmste nicht."
So sehr wie ich hoffe, dass der Befund des Bundespräsidenten mehrheitsfähig ist, fürchte ich, dass Glavinic härter an der Realität segelt. Wer sind wir, wenn zwei Politiker auf vulgärste Weise ihre Machtfantasien ausbreiten, und ihre Partei verliert bei den unmittelbar darauf folgenden Wahlen zum Europaparlament nur minimal Stimmen? Wie ist es um unser kollektives Bewusstsein bestellt, wenn Heinz-Christian Strache, der zurückgetretene Vizekanzler der Republik, auf seinem Facebook-Kanal, auf dem ihm 800.000 Menschen folgen, nur wenige Tage nach Skandal und Rücktritt fantasiert, dass er daran arbeite, seine „Unschuld" zu beweisen, weil er das Opfer einer beispiellosen „Schmutzkübelkampagne" geworden sei? 
Als ich durch die Kommentare auf Straches Facebook-Seite pflügte, verlor ich den letzten Rest von Glauben an die Vernunft meiner Landsleute. „Lieber HC deine Tragödie ist vergleichbar mit der der griechischen Helden. Ein Jesus gleicher Märtyrer bist du. Der Neue Jude. Wie muss es dir und den deinen in diesen schweren Stunden gehen!!!! Ich mag es mir kaum vorstellen." 
Hatten die Typen denn nicht gesehen, was ich gesehen hatte? Wollten sie es nicht sehen? Oder wussten auch die Dümmsten, was sie sahen, und wollten sich diesem Tatsachenbild bloss nicht stellen? Bei den Europawahlen bekam Heinz-Christian Strache, der praktisch unsichtbar auf einem hinteren Listenplatz kandidiert hatte, fast 45.000 Vorzugsstimmen. Ob er das Mandat annimmt, ist noch nicht klar. Es wäre die schnellste Auferstehung seit Lazarus.

Nachdem ich das ominöse Ibiza-Video zum ersten Mal angeschaut hatte - eine Push-Nachricht der Süddeutschen Zeitung hatte mich in Echtzeit am Abend der Veröffentlichung darauf hingewiesen -, musste ich mich erst einmal setzen. War das wirklich wahr? Hatte ich gerade den österreichischen Vizekanzler und seinen - wie es im Milieu der Studentenverbindungen heisst - „Leibfuchs" im Pornoambiente einer ibizenkischen Villa gesehen, wie sie sich um Kopf und Kragen reden? Im Sitzen schaute ich mir das Video ein zweites Mal an. An ein paar Stellen musste ich lachen, weil sich die Typen gar so trottelmässig präsentierten (Gudenus, wie er lost in translation die Pistolenfirma Glock als Pantomime darstellt; Strache, wie er sich beschickert als „Red Bull Brother from Austria" in Pose wirft). Aber dann umwölkte mich Besorgnis.
Nicht, dass ich Strache und Gudenus die totalitären Ideen nicht zugetraut hatte, die sie im Video offenbarten: Orbanisierung der österreichischen Medienlandschaft, Verhökerung der alpinen Wasservorräte an Oligarchen, Vorbeischleusen von Parteispenden an den dafür vorgesehen Kontrollinstanzen, geplante Kaperung der mächtigen Kronenzeitung, Vergabe von Staatsaufträgen als Kickback für politisch-mediale Unterstützung, Verkauf eines ORF-Kanals an sendungsbewusste Private. 
Besorgt war ich, weil keineswegs eine Garantie bestand, dass dieses Video politische Folgen haben würde.
Österreich ist ein Land mit einem unterentwickelten politischen Hygienebegriff. Während anderswo Politiker zurücktreten müssen, weil sie in einer Bar eine Journalistin anbaggern oder dienstlich erworbene Flugmeilen privat nutzen, braucht es dafür in Österreich Skandale einer ganz anderen Grössenordnung. Alles, was nicht strafrechtlich, sondern nur moralisch relevant ist, versandet. Österreichisches Naturgesetz.
Gerade die FPÖ hat eine wahre Meisterschaft darin entwickelt, aus Skandalen unbeschädigt, wenn nicht sogar gestärkt hervorzugehen. Es schadet der Partei kein bisschen, wenn ihre Mitglieder offen mit dem Nationalsozialismus flirten, wenn Minister rechtsradikale Codes platzieren oder praktizierende Nazisympathisanten in ihr Kabinett engagieren. 
Einzelfälle. Missverständnisse.
Maximal ein paar subalterne Figuren werden für eine gewisse Zeit von ihren Jobs abgezogen, um nach einer kurzen Abkühlphase wieder zurückzukehren. Je dümmer der Skandal, desto grosszügiger wird er verziehen. „Unter FPÖ-Wählern", sagt der Regisseur David Schalko, „ist Naivität eine moralische Instanz. Wer so blöd ist, kann kein schlechter Mensch sein."
Die Parteispitze übernimmt dann die Aufgabe, sich mit staatstragender Miene von „jeder Art nationalsozialistischer Gesinnung" zu distanzieren. Komisch, dass dabei noch nie jemand lachen musste. Denn gleichzeitig arbeiten die FPÖ-Granden konsequent daran, klare Begrifflichkeiten unscharf zu machen. Strache bezeichnete die FPÖ schon einmal als „die neuen Juden", weil sie wie diese verfolgt würden (nämlich von den Linken). Sein Parteikollege Norbert Hofer, inzwischen Parteiobmann, verglich einen SPÖ-Politiker mit Hitler, als dieser den Rechtsextremismus als „Bazille" bezeichnete. „Bazille" sei nämlich „die Sprache des Nationalsozialismus". 
Wenn ihr uns als Nazis bezeichnet, bezeichnen wir eben euch als Nazis. Wenn dann irgendwer wissen will, wer denn nun der Nazi ist, dann zeigen alle auf alle anderen. Irgendwann steht dann unter dem Strich der Befund, dass eh alle Politiker gleich sind. „So vermischen sich die Terminologien", schreibt Schalko. „In Österreich ist der Nationalsozialismus wie Herpes. Jeder hat ihn, aber nicht bei allen bricht er aus."
Propagandamässig macht der FPÖ sowieso niemand etwas vor. Keine Partei beliefert ihr Publikum so professionell mit „Nachrichten". Mit dem Internet-Portal unzensuriert.at, einer digitalen „Weltwoche" für Rechte und Verschwörungstheoretiker, besitzt die FPÖ das modernste Parteimedium des Landes. Im Zusammenspiel mit der Facebook-Seite von Heinz-Christian Strache entwickelt unzensuriert.at eine gewaltige Reichweite für alternative Fakten. 
Auch die Digitalausgabe der Kronen Zeitung spielte bei der Ausgestaltung dieses Echoraums lange mit. Ihr Chefredakteur gab in einem Interview unumwunden zu, dass er auf krone.at gern Nachrichten platzierte, von denen er wusste, dass Strache sie teilen und verlinken würde. Die Themenkreise Ausländerkriminalität, Sozialmissbrauch oder Missverhalten von Politikern (wenn sie nicht gerade der FPÖ angehören) eignen sich dafür am besten. Ein Facebook-Posting von Strache sorgte für doppelt so hohe Clickraten auf dem Krone-Portal, so dass am Ende beide Seiten etwas davon hatten: die Krone die Clicks, Strache die Emotionen, die von der jeweiligen Nachricht geweckt wurden. So machten sie gemeinsame Sache und ihre Fans immun gegen alle Vernunft, immun gegen die Realität.

Den Freitagabend, als das Video hochgeladen wurde, verbrachte ich in München auf einer Party. Dort hatte man davon schon gehört, und ich musste mir die üblichen halb mitleidigen, halb hämischen Bemerkungen gefallen lassen, die ich in Deutschland immer höre, wenn es um österreichische Politik (oder Fussball) geht. Während des Abends benahm ich mich wie ein Grundschüler, der endlich in die WhatsApp-Gruppe seiner Klassenkameraden aufgenommen wurde: Ich fingerte ununterbrochen am Handy herum und rief der Reihe nach alle möglichen Nachrichtenseiten auf, um zu erfahren, ob die Bombe inzwischen explodiert war - oder ob sie ein Blindgänger war. Erst als gegen zehn die Kronen Zeitung mit der brutalen Schlagzeile „Das Ende der FPÖ" aufwartete, dachte ich mir: Okay. Ganz ohne Folgen wird das nicht bleiben.
Am nächsten Tag trat Strache zurück. In seiner Rücktrittsrede sprach er lange darüber, dass er in eine Falle gelockt, illegal gefilmt und Opfer eines politischen Attentats geworden sei. Bei seinen Auslassungen habe es sich um eine  „besoffene G'schicht" gehandelt - das österreichische Synonym für eine lässliche Sünde. Normalerweise sind damit Seitensprünge, alkoholisierte Autofahrten oder Wirtshauspöbeleien gemeint, also Verfehlungen, bei denen kaum ein gelernter Österreicher den ersten Stein werfen würde. So versuchte Strache zu relativieren, bei welch obszöner Präsentation seiner Machtfantasien er betreten worden war, was sich die FPÖ diese Macht kosten lassen würde und wie locker die sogenannten „nationalen Interessen" sitzen, wenn sie in einen Zugewinn an Macht umgemünzt werden können. Ein Kollege von der „Süddeutschen" sagte völlig zu Recht, er wolle gar nicht wissen, was für Pläne Strache mit Menschen erörtert, deren Gefolgschaft und Loyalität er sich wirklich sicher ist - nicht gegenüber einer ihm unbekannten, vermeintlichen Oligarchennichte.
Es erstaunt mich nicht, aber frustriert mich umso mehr, wieviel Solidarität, aber auch Mitgefühl Strache für seinen Rücktritt erfährt. Vielleicht haben wir Österreicher ein Herz für Opfer, weil wir selbst so viel Übung darin haben, Opfer zu sein. Als erstes Opfer der Nazis konnten wir jahrzehntelang unsere Hände in Unschuld waschen, als Opfer der EU-Sanktionen während der ersten schwarz-blauen Koalition entwickelten wir unsere neue, anti-europäische Identität, wieso sollte jetzt nicht auch die FPÖ Opfer einer Verschwörung dunkler Mächte sein? Strache ventilierte gleich einmal zwei Hinweise, wer hinter dem Video stecken könnte - er nannte den Satiriker Jan Böhmermann und den Politikberater Tal Silberstein. In der Gebärdensprache der FPÖ bedeutet das a) Ausland und b) Jude. Beide Hinweise entpuppten sich mittlerweile als Blindgänger. Ihre Wirkung haben sie aber getan.

Auf dem Ballhausplatz, dem Sitz des Bundeskanzleramts, hatten sich an diesem Samstag bereits ein paar tausend Menschen versammelt, um in Sprechchören die Abberufung der Regierung zu fordern.
Allein die Vorstellung, dass Kurz die Koalition mit den Freiheitlichen aufkündigen könnte, war schon eine immense Erleichterung. Das lag weniger an Kurz persönlich, auch wenn ich mit einem gewissen Misstrauen beobachtet hatte, wie kaltblütig er die ÖVP übernommen und sie sich zum Untertan gemacht hatte. Sein geschmeidiger Populismus mit migrationskritischem Subtext - „ich habe die Balkanroute geschlossen" - kommt bei einer Mehrheit der Österreicher unverändert gut an, vielleicht weil wir traditionell eine Schwäche für starke Männer haben - und dieser starke Mann ist noch dazu jung, höflich, sieht gut aus und hat seine störanfällige Partei im Griff, so dass er sich nicht mit Zwischenrufen von den hinteren Rängen herumschlagen muss. Kurz schwebt geradezu über dem politischen Alltag. 
Aber er hätte niemals der Regierungskoalition mit den Freiheitlichen zustimmen dürfen. Er hätte Herbert Kickl niemals das sensible Innenministerium und damit die öffentliche Sicherheit anvertrauen dürfen. Kickl, das Mastermind zahlreicher kryptofaschistischer FPÖ-Wahlkampagnen, erwies sich, wie zu erwarten war, von Tag eins an als für sein Amt völlig ungeeignet. Frei von Sensibilität und Empathie bemühte er sich einzig darum, die obszöne Anti-Ausländer-Rhetorik seiner Wahlkampagnen in Gesetze zu giessen. Er liess Erstaufnahmezentren für Asylwerber in „Ausreisezentren" umbenennen, wies die Polizeikommunikationsstellen an, bei Straftaten die Herkunft der Täter zu nennen (natürlich nur dann, wenn sie keine Österreicher sind) und beschränkte, als letzte Amtshandlung am Tag seiner Abberufung, den Stundenlohn für Asylwerber, die gemeinnützige Dienste verrichten, auf einen Euro fünfzig. Sozialministerin Elisabeth Hartinger-Klein sekundierte Kickl, indem sie Sozialleistungen für Flüchtlinge kürzte und öffentlich erklärte, es sei ohne weiteres möglich, von 150 Euro Euro Sozialhilfe zu leben - pro Monat. 
Nur wenige Tage vorher hatte der Schriftsteller Daniel Kehlmann in Wien den Anton-Wildgans-Preis entgegengenommen. In seiner Dankesrede stellte er eine rhetorische Frage an Sebastian Kurz, eine Frage, mit der er mir aus dem Herzen sprach. Kehlmann fragte Kurz, ob er in die künftigen Geschichtsbücher als der Mann eingehen wolle, der es einer rechtsextremen Partei ermöglichte, Österreich irreparablen Schaden zuzufügen. Österreich, das bereits in einem Atemzug mit Trumps Amerika oder Orbáns Ungarn genannt werde. Er, Kurz, sagte Kehlmann, sei jung genug, um die künftigen Geschichtsbücher über sich noch lesen zu können. Sie würden Einträge über die „dummdreiste Vulgarität" jetziger Regierungsvertreter enthalten. 
Da hatte Kehlmann das Ibiza-Video noch gar nicht gesehen. Seine Rede bewies, dass die „dummdreiste Vulgarität" der FPÖ jederzeit sichtbar gewesen war.

Das Statement von Kurz, seine politische Reaktion auf das Video, liess bis zum Abend auf sich warten. Erst tags darauf erfuhren wir warum. Kurz hatte einerseits versucht, Herbert Kickl mit der Begründung loszuwerden, der Innenminister könne nicht gegen sich selbst ermitteln. Andererseits wollte er aber die Koalition mit der um Strache und Kickl dezimierten FPÖ fortsetzen. Als die freiheitlichen Minister dabei nicht mitspielten, trat Kurz schließlich vor die Presse und hielt eine Rede, von der nur der Anfang akzeptabel war. 
„Genug ist genug", sagte Kurz. Er löse die Koalition auf und habe den Bundespräsidenten gebeten, Neuwahlen auszurufen. Dann lederte Kurz gegen den gerade erst ehemaligen Koalitionspartner und hielt nicht die staatsmännische Rede, die angemessen gewesen wäre, sondern einen Wahlkampfauftakt in Echtzeit: Nur mit der ÖVP, also mit ihm, sei gleichzeitig Stabilität und Veränderung zu haben. Bei Neuwahlen im Herbst möge man das bitte bedenken. Kurz ging sogar so weit, uns zu erzählen, wie er persönlich unter dieser FPÖ gelitten habe - auch er sei also ein Opfer gewesen. Dabei hatte Kurz Wochen und Monate lang übelste Verfehlungen, Verbalinjurien und Auftritte seiner Regierungskollegen in neofaschistischen Fantasieuniformen generös unkommentiert gelassen. 
Kurz hätte seine Rede auch ganz anders anlegen können. Er hätte zum Beispiel sagen können:
„Meine Damen und Herren,
ich habe einen Fehler gemacht. Ich habe die FPÖ als Regierungspartner für akzeptabel gehalten und zerstreute meine begründeten Zweifel mit der Hoffnung, in heiklen Situationen persönlich auf die Regierungskollegen einwirken und deren Arbeit positiv beeinflussen zu können.
Ich habe mich geirrt. Das Ibiza-Video, über das ich zutiefst verstört bin, ist nur die Spitze des Eisbergs. Es zeigt Dinge, wie sie normalerweise nur in schlechten Kolportageromanen oder Agentenserien zu sehen sind. Die Bilder bekräftigen mich in der Einschätzung, die ich bereits in den vergangenen eineinhalb Jahren gewinnen musste, und zwingen mich zu der Entscheidung, die spätestens jetzt unvermeidbar ist. 
Ich löse die Regierungskoalition mit der FPÖ auf und bitte Sie, liebe Österreicherinnen und Österreicher und alle Menschen, die in unserem Land leben, um Verzeihung, dass ich Ihnen diese Koalition zugemutet habe. Ich kann Ihnen versichern, dass ich diesen Fehler kein zweites Mal machen werde."
Hätte Kurz diese Rede gehalten, wären ihm die Herzen auch jener zugeflogen, die seine Arbeit bis dahin kritisch betrachtet hatten. Aber er hätte sich taktischer Möglichkeiten beraubt, denn wer weiss, welches Ergebnis die Neuwahlen im September bringen werden. Vielleicht versichert sich ein gestärkter Sebastian Kurz dann erneut der Hilfe der FPÖ, die er dann wahrscheinlich „geläutert" und „paktfähig" nennen wird.

Als ich eine Woche nach Beginn der Staatskrise durch den Wiener Stadtpark ging, um mir im Konzerthaus einen Schubertabend anzuschauen - Schubert bietet Trost in jeder und für jede Lebenslage -, sah ich an der Wienflusspromenade auf einer Bank zwei Herren in Gesellschaft ihrer schwarzen Hunde sitzen. Einer davon, der gerade mit sichtlichem Genuss seine Zigarette rauchte, war der österreichische Bundespräsident Alexander van der Bellen. Obwohl ich in der Regel keine Prominenten in ihrer Freizeit anquatsche, war es mir einfach ein Bedürfnis, den Bundespräsidenten zu grüssen und mich bei ihm dafür zu bedanken, dass er als Einziger zur richtigen Zeit die richtigen Worte gefunden hatte. 
Van der Bellen stand auf, schüttelte mir die Hand und lächelte nachsichtig. Wir tauschten ein paar Höflichkeiten aus, dann sagte er den Satz, den er später auch bei seinen Ansprachen anlässlich der Einsetzung einer Übergangsregierung aus Beamten und Experten wiederholen sollte: „Wir kriegen das schon hin."
Wir kriegen das schon hin. Ja. Vielleicht. Zum Glück haben wir einen Bundespräsidenten, der die „Eleganz" und „Schönheit" der Österreichischen Bundesverfassung kennt, benennt, respektiert und das Land zwischen deren Leitplanken besonnen steuert. 
Im Bundespräsidentenwahlkampf - wer würde sich nicht an dieses erbärmliche, polarisierende Stück österreichischer Demokratiegeschichte erinnern, in der eine gültige Wahl mit strategisch gestreuten Fälschungsgerüchten angefochten wurde und wiederholt werden musste - hatte Van der Bellens Konkurrent Norbert Hofer in einer Fernsehdiskussion einen ikonischen Satz gesagt, den viele als unverhohlene Drohung verstanden haben: Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist. Hofer hat zum Glück die Wahl nicht gewonnen, und trotzdem ist seine Prophezeiung wahr geworden.
Aber wundern wir uns darüber, dass wir uns wundern? Eher nicht. Dafür müsste in Österreich das Unwahrscheinliche unwahrscheinlicher sein als das Wahrscheinliche. Aber das Wahrscheinliche macht dem Unwahrscheinlichen gerade unwahrscheinlich Konkurrenz.













Food & Beverage

Christian Seilers
Kolumne in

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